DIE BLOCKFREIEN IN KUBA
Von Peter JANKOWITSCH
Zum zweiten Mal in ihrer Geschichte versammelte sich die Bewegung blockfreier Nationen,der nach wie vor bedeutendste politische Zusammenschluss des Südens in Havanna, um dort vom 11.bis 16.September 2006 ihr nunmehr 14.Gipfeltreffen zusammen mit einer Serie weiterer Tagungen abzuhalten.
Als Gründungsmitglied einer Gruppe von Staaten,die seit ihren Anfängen vor allem die entkolonisierten Nationen der Dritten Welt dem Einfluss der Grossmächte entziehen wollte, hat Kuba ihren Weg immer wieder mitbestimmt und beeinflusst.Dabei kam ihm vor allem das wachsende internationale Ansehen seines Staatschefs, Fidel CASTRO RUIZ zugute, der schon 1961 an der Seite der damals Grossen der Bewegung ,Tito,Nehru und Nasser,Nkrumah oder Sukarno in Belgrad als erster Vertreter Lateinamerikas am Gipfeltreffen von Belgrad teilgenommen hatte.
Kuba und Fidel Castro haben seither viele der Gipfeltreffen einer stets wachsenden Bewegung geprägt, der heute 118 der 192 Mitglieder der Vereinten Nationen angehören.Zu einem ersten Höhepunkt kubanischer Präsenz bei den Blockfreien wurde 1979 der Gipfel von Havanna, nach dem Kuba während mehrerer Jahre – bis zum Gipfel von New Delhi 1983 – zur Präsidialmacht und Sprecherin der Bewegung wurde.
Für die Bewegung der Blockfreien insgesamt schienen sich damals nach dem Ende des Vietnamkrieges,dem Sturz des Schahs im Iran ,dem Sieg der sandinistischen Revolution in Nicaragua und der Dekolonisation vieler afrikanischer Nationen neue und hoffnungsvolle Perspektiven in Weltpolitik und Weltwirtschaft zu ergeben.Allerdings entstanden in der Bewegung selbst Spannungen über den nun einzuschlagenden Weg, bei dem Kuba für eine stärkere Annäherung an die Sowjetunion als „natürlicher Verbündeter“der Dritten Welt plaidierte, während andere wie Indien und Jugoslawien für die bisherige Politik der Äquidistanz gegenüber beiden Supermächten eintraten.Diese Spannungen erhielten nach der sowjetischen Invasion Afganistans, die auch in der Dritten Welt starke Kritik auslöste, neue Nahrung.
Dennoch blieb in allen diesen Jahren, in denen Kuba der unversöhnlichen Haltung der USA ausgesetzt war,die blockfreie Bewegung einer ihrer wichtigsten Rückhalte ,auf deren zumindest politische Solidarität das Land auch in schwierigen Phasen zählen konnte.Das war besonders nach dem Zerfall der Sowjetunion der Fall, der Kuba in eine neue Periode aussen- und wirtschaftspolitischer Isolierung zu treiben schien.
Kuba gehörte daher auch zu jenen Nationen, die auch nach dem Ende des Kalten Krieges das Band südlicher Solidarität, das die Bewegung der Blockfreien stets darstellte, für erhaltenswert hielt. Tatsächlich zeigten Gipfelkonferenzen wie jene von Durban 1998 und Kuala Lumpur 2003, dass auch in einer scheinbar unipolar gewordenen Welt Platz für eine Bewegung sein kann, die sich bestimmten Grundsätzen der internationalen Demokratie und der Gleichberechtigung zwischen Nationen,des Friedens und der Entwicklung verpflichtet fühlt.
Im Zeichen dieser Grundsätze, zu denen sich eine in sich weder politisch noch wirtschaftlich homogene Gruppe von Staaten bekennnen kann, sollte schliesslich auch der neue Gipfel von Havanna stehen.Er sollte allerdings nicht wie viele vor ihm von der Persönlichkeit Fidel Castros geprägt sein.Wenige Wochen vor der Eröffnung der Konferenz zwang ihn eine schwere Erkrankung seine Amtsgeschäfte,darunter auch die Leitung des Gipfels , dem Ersten Vizepräsidenten und Verteidigungsminister des Landes, seinem jüngeren Bruder Raul Castro zu übergeben.
Dennoch wurde der zweite Gipfel von Havanna zu einer bedeutenden Kundgebung der politischen Präsenz der Blockfreien in der heutigen Welt, zu der auch Kuba ,das nun für die kommenden Jahre wieder zur Stimme und Koordinatorin der Bewegung werden wird, vieles beitragen konnte.
Zu ihrem Erfolg trug einerseits die Anwesenheit zahlreicher Führungspersönlichkeiten der Dritten Welt bei, die den Gipfel durch ihre Ideen und Visionen prägten.Herausragende Rollen übernahmen dabei neben aufsteigenden Repräsentanten Lateinamerikas wie Hugo Chavez,Evo Morales oder Martin Torrijos auch Führer Afrikas oder der arabischen Welt wie Thabo Mbeki und Abdelaziz Bouteflika.
Mit einer Erklärung von Havanna und Stellungnahmen zu wichtigen aktuellen Fragen der Weltpolitik – wie der Nuklearpolitik des Irans ,Palästina oder der Westsahara – konnte der Gipfel auch eine breite konsensuale Basis für die Haltung blockfreier Staaten, die später in der Generalversammlung der Vereinten Nationen Niederschlag finden werden, herstelllen.
Für Kuba war dieser Gipfel ohne Zweifel eine neuerliche Bestätigung seiner Rolle nicht nur in der Gruppe blockfreier Staaten,sondern, wie es Aussenminister Perez Roques ausdrückte ,auch ein „unverwechselbares Signal für einen Bruch mit einer Politik der Isolierung“.
Dies wurde im übrigen auch daran deutlich, dass neben den praktisch vollzählig erschienenen Mitgliedern der Bewegung auch zahlreiche, vor allem europäische Staaten – darin einem Österreich seit einigen Jahrzehnten gegebenen Beispiel folgend – dem Gipfel als Gäste beiwohnten.
Peter JANKOWITSCH ,der seit 1970 Österreich auf zahlreichen Gipfelkonferenzen der Blockfreien vertreten hat, leitete auch 2006 – so wie schon 1979 – die österreichische Gastdelegation in Havanna.
Als persönlicher Beauftragter von Bundespräsident Heinz FISCHER überbrachte er einer Reihe von Staats- und Regierungschefs blockfreier Staaten dessen Grüsse und wurde auf kubanischer Seite u.a.vom Präsidenten der kubanischen Nationalversammlung Ricardo ALARCON empfangen.
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